Dankenswerterweise hat sich unser Bezirksrat Eckart Stüber die Mühe gemacht, in Archiven und bei Beteiligten zu recherchieren, um die Historie des Grünen Bezirksverbands in Oberbayern nachträglich zu rekonstruieren.
Folgende Chronologie stellt die Entwicklung dar ab der ersten Wahlkreisversammlung der AUD/Die Grünen 1978 über die Gründung am 14.4.1984 bis zur Auflösung am 28.11.1989.
Die Auflösung des Verbands stellte sich in den darauffolgenden Jahren schnell als großer Fehler heraus. Unter Federführung von Katharina Schulze, MdL, Claudia Bosse, Helga Stieglmeier, Detlef Däke, Markus Büchler, MdL und vielen fleißigen und weitsichtigen Mithelfenden konnte der Verband im Oktober 2015 wieder neu gegründet werden und kümmert sich seitdem insbesondere um diese Themen.
Chronologie:
- 26.08.1978: Bezirksversammlung (der AUD – Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher) für den Wahlvorschlag mit dem Wahlkurz-Kennwort „Die Grünen“ in München, Bürgerbräukeller (Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Landtags- und Bezirkstagswahl)
- 08.05.1982: Bezirksversammlung in München, Haus International Elisabethstraße 67 (Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Landtags- und Bezirkstagswahl mit formalen Fehlen)
- 25.07.1982: Bezirksversammlung in München, Bundesbahnhotel, Konferenzsaal
- Erneute Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Landtags- und Bezirkstagswahl
- Wahlkampfstrategie und Wahlkampfmaterial
- Diskussion über Gründung eines Bezirksverbandes
- 31.10.1982: 1.Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses zur Gründung eines Bezirksverbandes in München, Gaststätte „Zum Turnergustl“, (Landesgeschäftsstelle)
- Diskussion um Status der Grünen im Bezirkstag (Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit SPD oder Ausschussgemeinschaft mit FDP)
- Vorlage des Entwurfs einer Satzung für den Bezirksverband
- 11.12.1982: 2.Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses zur Gründung eines Bezirksverbandes in München, Gaststätte „Zum Turnergustl“,(LGS)
- Bericht der Bezirkstagsabgeordneten zum Sachstand des Status der Grünen im Bezirkstag
- Erörterung offener Fragen des vorliegenden Satzungsentwurfs
- 05.02.1983: 3.Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses zur Gründung eines Bezirksverbandes in München, Gaststätte „Zum Turnergustl“, (LGS)
- Bericht der Bezirkstagsabgeordneten
- Verweigerung der FDP zur Ausschussgemeinschaft -> Die Grünen haben nur den Status einer Gruppe (nicht Fraktion) -> keine Ausschusssitze
- Abschließende Diskussion zur Satzung
- Vorbereitung der Gründungsversammlung des Bezirksverbandes
- 14.04.1984: Gründungsversammlung in Holzkirchen, Gasthof Oberbräu, Kellerraum Spectaculum:
- Gründungsbeschluss
- Satzung: Bezirksversammlung tagt nur einmal in vier Jahren, Bezirksausschuss zwei Mal im Jahr
- Diskussion um Wahl eines Vorstandes -> Keine Wahl eines Bezirksvorstandes
- Diskussion um Bildung von Arbeitskreisen -> Keine Arbeitskreise
- Bericht der Bezirkstagsabgeordneten; (siehe Quellen am Seitenende: Einladung zur Bezirksversammlung und Satzungsentwurf & Satzung; im Archiv: Kurznotiz in Mitgliederzeitschrift GrüZe, Nr. 34)
- 21.07.1984: Bezirksausschusssitzung in Erding; (Quelle: Protokoll KV-Mühldorf)
- 15.03.1986: Bezirksversammlung in Miesbach
- Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Landtagswahl
- 14.04.1986: Bezirksversammlung in Miesbach
- Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Bezirkstagswahl
- 07.06.1986: Bezirksausschuss in Penzberg, Staltacher Hof; (Quelle: Delegiertenabrechnung KV Weilheim-Schongau)
- 25.02.1987: Bezirksausschuss in Wolfratshausen, Loisachhalle
- Wahl eines Organisationsausschusses
- Stand der Satzungskommission
- Zukünftige Arbeit
- 13.06.1987: Bezirksausschusssitzung in Gröbenzell; (Quelle: Delegiertenabrechnung KV Weilheim-Schongau)
- 17.10.1987: Bezirksjahreshauptversammlung in Freising
- Erste Bezirksvorstandswahl: Sprecherin: Gabriele Reischl, Erding (KV Erding); Sprecher: Hans Gartner, Griesstätt (KV Rosenheim); Schriftführerin: Astrid Gabriel, Moosburg (KV Freising); Kassierer: Rudi Hehlein, Puchheim (KV Fürstenfeldbruck)
- Satzungsänderung: § 7 der Satzung vom 14.4.84 (Wahlen,Beschlüsse) wird gestrichen; § 4 Absatz 7 wird ergänzt mit näherer Definition zur Mitgliederzahl und darauf basierend Delegiertenzahl
- Finanzierung durch einmaligen Zuschuss des Landesverbandes und Umlage von 25 Pfennig pro Kopf und Monat der Kreisverbände -> Bürofinanzierung
- Antrag an die Landesdelegiertenkonferenz in Fürth: Streitkultur innerhalb der Grünen und Stil der Konfliktaustragung in den Medien (Antrag von KV Starnberg, Peter Unger)
- Antrag von Peter Bierl, (Gilching, KV Starnberg) zur Satzungsänderung abgelehnt: „Die Bezirksversammlung kontrolliert die Arbeit der oberbayerischen Landtags- und Bezirkstagsabgeordneten und übt ihnen gegenüber das imperative Mandat aus“
- Bildung des Bezirksarbeitskreises Großflughafen München II; (siehe Quellen am Seitenende: Delegierteneinladung, Satzung, Bezirksrundbrief)
- 23.01.1988: Bezirksausschusssitzung in München, Gaststätte Alt-Lehel
- Ende Juli 1988: Rücktritt des Bezirksvorstandes wegen Differenzen mit der Bezirkstagsfraktion zur Finanzierung einer Geschäftsstelle des Bezirksverbandes mit personeller Besetzung (sollte größtenteils aus den Aufwandsentschädigungen der 6 Bezirkstagsabgeordneten finanziert werden); (Quelle: Bericht in Mitgliederzeitschrift Grüne Zeiten 10/88)
- 17.09.1988: Bezirksjahreshauptversammlung in Planegg, Gaststätte Heide Volm, Bahnhofstraße 51
- Keine Wahl eines neuen Bezirksvorstandes
- Bildung einer achtköpfigen Kommission, der als einziges vom alten Bezirksvorstand der Kassierer Rudi Hehlein angehört -> Überdenken der Aufgaben eines Bezirksvorstandes (Beschränkung auf ein Minimum organisatorischer Aufgaben?)
- Sperrung von Landeszuschüssen bis zur nächstern Wahl eines Vorstandes; (Quelle:Bericht in Mitgliederzeitschrift Grüne Zeiten 10/88)
- 23.07.1989: Bezirksjahreshauptversammlung in Unterföhring, Telehotel, Bahnhofstraße 15:
- Resolution zum Müllheizkraftwerk München-Nord in Unterföhring von KV-München-Land
- Antrag von KV-Freising auf Ruhen der Arbeit des Bezirksverbandes -> keine Mehrheit, weiterhin Existenz auf Sparflamme und bei Bedarf Koordination und Unterstützung besonders für kleinere Kreisverbände
- Antrag auf Satzungsänderung: Ersatz des Organs des Vorstandes durch das Organ der Bezirksvertretung (1 Delegierte/r pro KV) -> Annahme durch 2/3 Mehrheit der Anwesenden, aber nicht 2/3 der gemeldeten Delegierten -> Anruf des Landesschiedsgerichts
- Vorstandswahlen (kommissarisch bis zur nächsten ordentlichen Bezirksversammlung: Horst Kretner, München (KV München); Holger Melzer, Chieming (KV Traunstein); Gabi Garnreiter (KV Rosenheim); Wolfgang Bayer-Lodge, Gräfelfing (KV München-Land); (Quelle: Bericht zu Protokoll vom Treffen KV-München-Land vom 13.09.1989)
- 28.01.1990: Bezirksausschusssitzung in Pfaffenhofen, Hotel Müllerbräu
- Kassenbericht und Haushaltsvorschlag 1990 (Zuschussfonds für Aktivitäten der KV mit 8000 DM)
- Vorbereitung der Aufstellungsversammlung zur Bezirkstags- und Landtagswahl
- Modus der Kandidatenaufstellung: Erste zwei Plätze an Kandidaten, die ihren Wohnsitz nicht in München oder im Umland von München haben, jetzige Abgeordnete erst ab Platz 11 oder ab Platz 3 jetzige Abgeordnete im Reißverschlussverfahren
- Antrag auf Einstellung der Mitgliederzeitschrift „Grüne Zeiten“; Ersatz durch ein reines Informationsblatt
- 28./29.04.1990: Bezirksversammlung in Rosenheim, Congress-Hotel
- Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Bezirkstags- (28.) und Landtagswahl (29.)
- 27.07.1990: Entscheidung Landesschiedsgericht zur Satzung des Bezirksverbands vom 23.7.1989: Satzungsentscheidung von der Bezirksversammlung mit 2/3 Mehrheit der Anwesenden, das Organ des Bezirksvorstandes abzuschaffen und durch eines der Bezirksvertretung zu ersetzen wird durch Landesschiedsgericht am 27.7. bestätigt -> Erlass einer neuen Satzung, gültig rückwirkend ab 6.5.1990 (im Archiv); (Satzung kann nicht aufgrund eines Initiativantrages geändert werden, jedoch genügt 2/3-Mehrheit der anwesenden Delegierten)
- 28.10.1990: Bezirksjahreshauptversammlung in Dachau, Gasthof „Drei Rosen“, Drei-Rosen-Saal: Abgesagt auf Wunsch mehrerer KVs aufgrund vieler Wahlen
- 17.03.1991: Bezirksjahreshauptversammlung in Dachau, Gasthof „Drei Rosen“ (verschoben vom 28.10.1990) (Nur Einladung im Archiv, kein Bezirksprotokoll); Laut Protokoll des KV München-Land vom 10.4.1991:
- Vorstellung der neuen Bezirksrät*innen
- Satzungsänderung: wieder Bezirksvorstand (?) nicht vorhanden: Information aus Satzung vom 2.7.1995 (Außer-Kraft-Treten der Satzung vom 17.3.1991)
- Vorstandswahlen: Wahl eines 4-köpfigen Vorstandes
- Stromkampagne (Kommunalisierung der Energieversorgung, Konzessionsabgabe)
- 28.03.1992: Bezirksjahreshauptversammlung in Starnberg, Tutzinger Hof:
- Bericht der Bezirksrät*innen (Aufbau einer gemeindenahen psychiatrischen Versorgung, Umstrukturierung des Bezirkskrankenhäuser, Verbot der pauschalen Sozialhilfekürzung bei Asylbewerbern, Kulturpolitik)
- Resolution zur Zweitwohnungssteuer (Recht der Gemeinden zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer)
- Verkehrskampagne (Alpentransit, Öffentlicher Personennahverkehr, Straßenbau)
- Debatte über das Verhältnis der Grünen (West) zu den Grünen (Ost) bzw. Bündnis’ 90
- Strukturdebatte innerhalb des Bezirksverbandes (Eigener Bezirksverband der Münchener Kreisverbände); (Quelle: Protokoll vom KV Mühldorf)
- 18.04.1993: Bezirksversammlung in Gräfelfing
- Keine fristgerechte Einladung
- Verzicht auf Wahl eines neuen Vorstandes
- Bericht von der IAW-Aktionärsversammlung von Michael Weiß und Peter Unger
- Schwerpunktthema des Jahres: Gentechnik (Geplante Freisetzung von genmanipulierten Raps- und Maispflanzen im Landkreis FFB
- Aufstellung von Bezirkslisten: Unstimmigkeiten bzgl. Positionen –> Vorschlag zur Einsetzung einer Kommission -> Ablehnung
- 11.07.1993: Bezirksjahreshauptversammlung in Traunstein
- 29./30.01.1994: Bezirksversammlung in Germering, Stadthalle Orlandosaal
- Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Landtags- und Bezirkstagswahl
- 02.07.1995: Bezirksjahreshauptversammlung in Grafing
- Wahl eines neuen sechsköpfigen Vorstandes: Sprecher: Holger Melzer, Chieming (KV Rosenheim); Sprecherin: Maritta Ableitner, Schaftlach (KV Miesbach); Kassierer: Uli Heerd, Peiting (KV Weilheim-Schongau); Schriftführer: Markus Haseitl, Peiting (KV Weilheim-Schongau); Beisitzerin: Henni Holtz, Grafing (KV Ebersberg); Beisitzerin: Berti Furtner-Loleit, München (KV München-Ost)
- Änderung der Satzung, (im Archiv); alte Satzung vom 17.3.1991
- Antrag zur Finanzierung des Bezirksverbandes (Wegfall der Förderung durch den Landesverband) Von jedem Mitgliedsbeitrag in einem Kreisverband pro Monat 40 Pfennig für Vollzahler und 10 Pfennig für Teilzahler
- 20.10.1996, 11 – 17 Uhr: Bezirksjahreshauptversammlung in Bad Tölz, Gasthof Kolberbräu
- Wahl eines neuen Vorstandes: Sprecherin: Henni Holtz, Grafing (KV Ebersberg); Sprecher: Werner Habermeyer, Freising; Kassiererin: Marieluise Weichselbaumer (KV Rosenheim), kommissarisch nach Bekanntgabe des Rücktritts von Uli Heerd; Beisitzer*in: Berti Furtner-Loleit, München (KV München-Ost); Beisitzerin: Anita Tuna, KV Miesbach
- Antrag vom KV Berchtesgadener Land auf Abschaffung des Bezirksverbandes als institutionelle Gliederung des Landesverbandes -> Beschluss zur Nichtbefassung mit einer Gegenstimme
- 21.09.1997, 10 – 14 Uhr: Frauenbezirksversammlung in Pöring, Gasthof Mairsamer
- Zukunftsfähigkeit der Grünen in Inhalt und Methode: Innovative Ideen von Frauen, um den Bündnisgrünen ein spannenderes Bild zu verleihen und um Sitzungen/Veranstaltungen interessanter zu gestalten
- Lokale Agenda 21 unter spezieller Berücksichtigung von Frauenbelangen
- Anstehende Wahlen: Frauen, die kandidieren wollen –> Was sind die Bedingungen, Belastungen, Interessen und BündnispartnerInnen
- 21.09.1997, ab 15 Uhr: Bezirksjahreshauptversammlung in Pöring, Gasthof Mairsamer
- Wahl eines neuen Vorstandes: Sprecherin: Henni Holtz, Grafing (KV Ebersberg); Sprecher: Werner Habermeyer; Kassiererin: Marieluise Weichselbaumer (KV Rosenheim); Beisitzerin: Berti Furtner-Loleit (KV München-Ost)
- Antrag von Florian Duday (KV Starnberg) auf Eintreibung einer Kreditvergabe durch den Bezirksverband -> Nichtbefassung mit 3 Gegenstimmen
- Antrag vom Barbara Gies (KV München-Nord) auf Finanzmittelvergabe an den Bezirksverband nach Bedarf und nicht nach den 1995 festgelegten Regelungen -> mit 26 zu 24 abgelehnt
- 24./25.01.1998: Bezirksversammlung in Unterschleißheim, Bürgerhaus
- Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Bezirkstags- (24.) und Landtagswahl (25.)
- 28.11.1998: Bezirksjahreshauptversammlung in München-Pasing, Gasthof Post, Bodenseestraße 14:
- Empfehlung an die nächste Landesdelegiertenkonferenz zur Selbstauflösung des Bezirksverbandes (Argumentation: der Bezirksverband ist nur durch die Aufstellungsversammlung für die Listen zum Landtag und Bezirkstag in Erscheinung getreten, keine Rechtfertigung für Finanzmittelverbrauch zur Existenz des Bezirksverbandes); (Quelle: Kreisrundbrief München-Land Nov/Dez 1998)
- 10./11.7.1999: Landesdelegiertenkonferenz in Lindau, Inselhalle
- Beschluss zur Auflösung des Bezirksverbandes Oberbayern
- 15./16.03.2003: Bezirksversammlung in Rosenheim, Kongresszentrum
- Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Bezirkstags- (15.) und Landtagswahl (16.)
- 05./06.04.2008: Bezirksversammlung in Rosenheim, Kongresszentrum
- Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Bezirkstags- (05.) und Landtagswahl (06.)
- 26./27.01.2013: Bezirksversammlung in Rosenheim, Kongresszentrum
- Aufstellung der Kandidat*innenlisten zur Bezirkstags (26.) und Landtagswahl (27.)